Ausschuss für Klima und Umwelt startet unter Grüner Regie 7. Dezember 20204. Januar 2023 CC0, via maxpixel – erstes Wahlversprechen umgesetzt! Mit angeregten Diskussionen ist der neue Ausschuss für Klima und Umwelt unter Vorsitz von Det Gohr in der letzten Woche gestartet. Zentral wurde dabei die Frage erörtert, ob und wie Klimaschutz mess- und vergleichbar ist. Die Neuauflage des bestehenden Klimaschutzkonzepts wird eine der ersten Aufgaben des neuen Ausschusses sein. Die Folgen des Klimawandels lassen sich auch in Steinhagen feststellen. Die extremen Sommer haben außerdem dazu geführt, dass ein Großteil der Fichten im Teutoburger Wald so geschwächt sind, dass sie sich nicht mehr gegen Borkenkäfer wehren können. Ein erhöhtes Waldbrandrisiko, Sturmschäden, Starkregen und eine Verschlechterung der Wasserqualität sind zu erwarten. Auch die Landwirtschaft kämpft mit dem Klimawandel. Wir GRÜNEN wollen darauf reagieren. Auch die Verwaltung hat hier schon vorgearbeitet und 10 000€ für ein Überarbeitung des Klimaschutzkonzepts von 2014 in den Haushalt eingestellt. Thema im Ausschuss war zudem die Vergleichbarkeit der CO2-Daten von 2014 und heute. Die Methodik und die Häufigkeit der Datenerhebung war ebenso Thema, wie die Frage ob wir auch auf Daten des Klimaschutzkonzepts des Kreises zurückgreifen können. Die Klärung dieser Fragen ist ein Bestandteil in der Neuauflage des Steinhagener Klimaschutzkonzeptes. Wir müssen mehr für den Klimaschutz tun, da waren sich fast alle Ausschussmitglieder einig. Die Ausführungen im Ausschuss reichten von einer zeitlichen Straffung der Ziele zur Klimaneutralität 2035 (GRÜNE), über eine Überprüfung der einzelnen Maßnahmen zur Effektivitätssteigerung (CDU) bis hin zur Frage, ob ein Klimaschutzkonzept überhaupt Sinn macht (FDP). Aus grüner Sicht ist das große Ziel der Stopp der Erderwärmung. Um unseren Beitrag dazu festzulegen, stellen sich für uns mehrere Fragen: Was haben sechs Jahre Klimaschutz für Steinhagen gebracht, wo stehen wir Moment? Mit welchen Maßnahmen können die Ziele geschärft werden? Was ist erforderlich um eine Klimaneutralität bis 2035 zu erreichen? Die Beantwortung dieser Fragen erwarten wir von einer Überarbeitung des KSK, aber schon jetzt gibt es Handlungsbedarf. Alle kommunalen Entscheidungen müssen auf ihre Klimarelevanz hin überprüft werden. Dabei muss das Klimateam der Stabsstelle und auch der Ausschuss eine entscheidende Rolle spielen. Hier einige Beispiele: Beim Neubau der Grundschule in Brockhagen muss schon jetzt deutlich werden, dass der Passivhausstandard nicht zur Disposition steht, dass Gründächer und Photovoltaik unverzichtbar sind, dass die Baustoffe nachhaltig sind, dass Herpafilter für alle Klassenräume ein Beitrag für eine gesunde virenfreie Atemluft sind. Hinter diesen Forderungen werden wir nicht zurückbleiben. Diese Forderungen gelten unabhängig davon, ob wir einen Wettbewerb ausrufen, oder das Bauvorhaben erweitert ausschreiben. Auch im Bereich Gewerbe stehen klimarelavante Entscheidungen an. Die Flächen von Gronemeyer& Banck sollen von einem privaten Investor neu bebaut werden. Grundlage dafür sind die gesetzlichen Vorgaben und der gültige Bebauungsplan. Da dieses Vorhaben privat ist, hat die Gemeinde keine Möglichkeiten höhere Standards vorzugeben. Aber genau das wäre gut für unsere Klimabilanz. Höhere Anforderungen an den Klimaschutz lassen sich nur auf freiwilliger Basis verwirklichen. Diese Gespräche müssen umgehend erfolgen, wir bitten die Bürgermeisterin und die Umweltberaterinnen genau dies zu tun. Auch die Planungen für das Öko-Gewerbegebiet Dertert müssen mit voller Kraft angegangen werden. Die Flächen sind im Entwurf des neuen Regionalplans enthalten und wir werden, aller Wahrscheinlichkeit nach, in wenigen Jahren mit der Umsetzung beginnen können. Daher müssen wir uns schon jetzt konkrete Gedanken zu Planung, Umsetzung und Vermarktung machen. Der Ausschuss für Klima und Umwelt hat also in nächster Zeit wichtige Aufgaben auf der Agenda. Und auch der Umwelt- und Naturschutz darf nicht vernachlässigt werden, Artenvielfalt, Naturschutzgebiete Gewässer und Lichtverschmutzung bedürfen der Aufmerksamkeit des Ausschusses.
Steinhagen, 8.11.22 Hallo Herr Gohr, ich habe eine Anregung an Sie als Ausschussvorsitzender: Wäre es nicht auch notwendig, dass unser Bürgerantrag“Aktiver Lärmschutz für Steinhagen“ in Ihrem Umweltausschuss beraten wird? Wir würden uns sehr darüber freuen, wenn die von uns als Anlieger auszuhaltenden Emissionen Eingang in gemeindliche Handlungskonzepte finden würden. Mit freundlichen Grüßen I. V. Dietmar Moritz Menzelweg 3 T. 3850
Hallo Herr Moritz, der Antrag ist gestern in den Bauausschuss für die baulichen Angelegenheiten und in den Ausschuss für Sicherheit und Ordnung für die verkehrsrechtlichen Aspekte verwiesen worden, das ist auch OK so, der AKU könnte sich nur im Rahmen des Klimaschutzkonzepts mit der Bielefelder Straße beschäftigen. Wir unterstützen die meisten Punkte des Antrags, es ist nur so, dass diese Punkte schon einmal in der politischen Diskussion waren und aus den unterschiedlichsten Gründen nicht genehmigt wurden. Steinhagen als Gemeinde ist nicht die Genehmigungsbehörde für ihre Anregungen, das sind eher der Kreis und der Landesbetrieb. Von dieser Seite haben wir wenig Unterstützung erfahren. Es ist aber richtig, die Punkte immer wieder, auch von verschiedenen Seiten vorzubringen, daher begrüßen wir Ihre Initiative ausdrücklich.
